| AGB`s |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen von leinwanddruck.de für die Herstellung und Lieferung von großformatigen Drucken § 1 Anwendungsbereich 1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend "AGB" genannt, regeln das Rechtsverhältnis zwischen leinwanddruck.de und ihrem Kunden für die von ihm bei leinwanddruck.de über deren Internetportal „leinwanddrucke.de" online bestellte Herstellung und Lieferung von großformatigen Drucken aus hierzu vom Kunden in von leinwanddruck.de vorgegebenen Formaten zur Verfügung gestellten eigenen Datei oder Dateien seiner zum Druck vorgesehen Fotos und/oder sonstiger Bilder, nachfolgend "Vorlagen des Kunden" genannt. 2. Gültigkeit hat jeweils die Fassung dieser AGB, die leinwanddruck.de zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden auf das Internetportal „leinwanddrucke.de“ online und für den Kunden aufruf- und druckbar eingestellt hat. 3. Verwendet der Kunde Einkaufs- oder sonstige eigene Geschäftsbedingungen ist deren Geltung insbesondere, soweit sie von diesen Geschäftsbedingungen abweichen, ausgeschlossen, es sei denn, leinwanddruck.de hat vor oder mit Annahme einer Bestellung der Geltung der eigenen Bedingungen des Kunden ausdrücklich und schriftlich zugestimmt. § 2 Zustandekommen eines Vertrages 1. Angaben von leinwanddruck.de auf den Seiten des Internetportals „leinwanddrucke.de“, die die Herstellung und Lieferung von großformatigen Ducken von Vorlagen des Kunden zum Gegenstand haben, und die Möglichkeit, bei der leinwanddruck.de über das Internetportal „leinwanddrucke.de“ eine entsprechende Bestellung online tätigen zu können, stellen kein vom Kunden nur noch anzunehmendes Angebot von leinwanddruck.de im Rechtssinne dar, sondern sind eine Werbung von leinwanddruck.de für ihre Leistungen und eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, bei Interesse seine Bestellung zu tätigen. 2. Ein Vertrag kommt zwischen leinwanddruck.de und dem Kunden ausschließlich in der Weise zustande, dass der Kunde das Bestellformular von leinwanddruck.de auf deren Internetseite vollständig ausfüllt und die Bestellung online aus dem System heraus an leinwanddruck.de absendet (Vertragsangebot) und leinwanddruck.de dem Kunden die Annahme seiner Bestellung binnen 2 Werktagen nach deren Erhalt per E-Mail an die vom Kunden in der Bestellung angegebene EMail- Adresse bestätigt. 3. Bestätigt leinwanddruck.de dem Kunden die Bestellung erst nach Ablauf der in Ziffer 2 genannten Frist oder teilt leinwanddruck.de dem Kunden mit, dass sie seine Bestellung nur unter geänderten Bedingungen anzunehmen bereit ist, kommt ein Vertrag zwischen den Parteien nur dann zustande, wenn der Kunde hierzu per EMail seine Zustimmung erteilt und leinwanddruck.de nunmehr die Annahme der insoweit geänderten Bestellung bestätigt - die hierzu in Ziffer 2 getroffenen Regelungen gelten entsprechend. § 3 Widerrufsrecht, Ausschluss des Widerrufsrecht 1. Solange der Vertrag noch nicht zu Stande gekommen ist, d. h. leinwanddruck.de dem Kunden die Annahme seiner Bestellung noch nicht gemäß § 2 Ziffer 2 bestätigt hat, kann der Kunde seine Bestellung gegenüber leinwanddruck.de widerrufen hat. Der Widerruf ist in Textform an leinwanddruck.de zu richten, die Übersendung per E-Mail ist ausreichend. 2. Ist der Vertrag zwischen dem Kunden und leinwanddruck.de gemäß § 2 Ziffer 2 zu Stande gekommen, steht dem Kunden das Recht zum Widerruf seiner Bestellung auch gemäß § 312 d BGB in Verbindung mit § 355 BGB nicht zu, da der Vertrag gemäß der Bestellung des Kunden die Lieferung eines individuellen, von der hierzu vom Kunden gelieferten Vorlage (Foto- oder Bilddatei) zu fertigenden Druckes zum Gegenstand hat und damit die Lieferung einer Ware, die nach Kundenspezifikation angefertigt wird oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten ist (Ausschluss des Widerrufsrechtes gemäß § 312 d Absatz 4 Nr. 1 BGB. § 4 Preise und Versandkosten 1. leinwanddruck.de berechnet für die Herstellung von Drucken und die Lieferung an den Kunden die Preise und Versandkosten, die sich aus ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen, d. h. zu diesem Zeitpunkt in ihr Internetportal „leinwanddrucke.de“ unter "Formate und Preise" online und für den Kunden aufrufund druckbar eingestellten Preisliste ergeben. 2. Die Preise, auch für den Versand, verstehen sich brutto, d. h. einschließlich Mehrwertsteuer in der jeweils geltenden Höhe, die Versandkosten umfassen auch die Kosten der für die Versendung geeigneten Verpackung. 3. leinwanddruck.de leitet dem Kunden die Rechnung für seine jeweilige Bestellung als pdf-Datei per E-Mail und einen Ausdruck der Rechnung mit der Lieferung der bestellten Drucke zu. Die auf die Herstellungs-, die Verpackungs- und die Versandkosten entfallende Mehrwertsteuer weist leinwanddruck.de in der Rechnung gesondert aus. § 5 Zahlungsarten und -Bedingungen 1. Mit der Bestellung wählt der Kunde eine der von leinwanddruck.de angebotenen Zahlungsarten. 2. Wünscht der Kunde Zahlung per Kreditkarte, gibt er hierzu in das Bestellformular alle Daten ein, die leinwanddruck.de die erforderliche Überprüfung bei dem vom Kunden genannten Kreditkartenunternehmen ermöglichen. Mit der Annahme der Bestellung bestätigt leinwanddruck.de dem Kunden zugleich den zu zahlenden Betrag und die Zahlung per Kreditkarte. Ihre Kreditkarte wird sofort nach Abgabe der Bestellung mit der Angabe leinwanddruck.de belastet. Wir empfehlen eine Kopie der Transaktionsdaten auszudrucken. Sind die seine Kreditkarte betreffenden Angaben nicht vollständig oder nicht zutreffend, ist die Bestellung des Kunden ungültig. Leinwanddruck.de ist nicht verpflichtet, den Kunden hierauf hinzuweisen. Gleiches gilt, wenn das Kreditkartenunternehmen leinwanddruck.de mitteilt, dass sie den vom Kunden für seine Bestellung geschuldeten Betrag nicht zahlen wird. 3. Wünscht der Kunde Zahlung per Vorkasse, bestätigt leinwanddruck.de dies mit der Annahme der Bestellung und teilt dem Kunden neben dem geschuldeten Gesamtbetrag zugleich ihre Bankverbindung mit. Der Kunde ist verpflichtet, den Gesamtbetrag so durch Überweisung oder Einzahlung zur Verfügung zu stellen, dass er spätestens am 8. der Annahme der Bestellung folgenden Werktag auf dem Konto leinwanddruck.de gutgeschrieben ist. Dieses Datum gibt leinwanddruck.de in der Mitteilung über die Annahme der Bestellung ebenfalls an. 4. Wünscht der Kunde Zahlung per Nachnahme, bestätigt leinwanddruck.de dies dem Kunden ebenfalls mit der Annahme der Bestellung und teilt dem Kunden den sich einschließlich der Kosten der Nachnahme geschuldeten Gesamtbetrag mit. Der Kunde ist verpflichtet, diesen Gesamtbetrag bei der Auslieferung seiner Bestellung an den Zusteller zu zahlen. § 6 Zahlungsverzug, sonstige Störungen 1. Zahlt der Kunde bei Wahl von Vorkasse den geschuldeten Gesamtbetrag nicht fristgerecht gemäß § 5 Ziffer 3, ist leinwanddruck.de berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und den Kunden auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung in Anspruch zu nehmen. 2. Gleiches gilt, wenn der Kunde bei Wahl der Zahlungsart Nachnahme die Annahme der Lieferung gegen Zahlung des geschuldeten Gesamtbetrages verweigert. 3. Macht leinwanddruck.de die vorgenannten Rechte nicht geltend, bleibt ihr Erfüllungsanspruch bestehen und leinwanddruck.de kann im Falle des Zahlungsverzuges zusätzlich Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe auf den geschuldeten Gesamtbetrag verlangen. Das Recht zur Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt unberührt. 4. Wird der Kunde bei Auslieferung seiner bestellter Drucke nicht unter der von ihm im Bestellformular genannten Anschrift angetroffen und hat er auch keine Vorkehrungen dafür getroffen, dass während seiner Abwesenheit die für ihn bestimmte Lieferung von einem Dritten angenommen wird, wird die Sendung auf der der genannten Anschrift des Kunden nächstgelegenen Poststelle zur Abholung durch den Kunden deponiert und der Kunde hierüber, die Frist, innerhalb derer die Sendung abzuholen ist, sowie über die Öffnungszeiten dieser Poststelle unterrichtet. Leinwanddruck.de ist, wenn der Kunde die Sendung nicht abholt und deswegen die Rücksendung erfolgt, zu einer erneuten Lieferung an den Kunden verpflichtet, sobald dieser als Schadenersatz nochmals die Versandkosten in der der gescheiterten ersten Lieferung entsprechenden Höhe und eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr von 10,00 EUR gezahlt hat. Diese Beträge entfallen oder verringern sich, wenn der Kunde nachweist, dass leinwanddruck.de kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist. § 7 Eigentumsvorbehalt Die bestellte Ware bleibt, auch wenn sie bereits an den Kunden ausgeliefert ist, bis zur vollständigen Bezahlung des vom Kunden geschuldeten Gesamtbetrages Eigentum leinwanddruck.de. § 8 Lieferzeit, Lieferung, Subunternehmer 1. Auf den Seiten des Internetportal "leinwanddrucke.de" befindliche Angaben von leinwanddruck.de zur Lieferzeit sind unverbindlich. Gleiches gilt, wenn der Kunde im Bestellformular einen von ihm gewünschten Liefertermin einträgt, es sei denn, dass ihm dieser Termin von leinwanddruck.de mit Annahme der Bestellung ausdrücklich bestätigt wird. 2. Leinwanddruck.de wird bestätigte Bestellungen in der Reihenfolge des Eingangs und, soweit ihr möglich, innerhalb von 4 Wochen ausführen. Ist leinwanddruck.de zur Herstellung eines bestellten Druckes ohne eigenes Verschulden nicht imstande, z. B. deswegen, weil ein Zulieferer seine gegenüber leinwanddruck.de bestehenden vertraglichen Liefer- oder Leistungspflichten nicht oder nicht vollständig oder nicht zeitgerecht erfüllt, ist leinwanddruck.de berechtigt, die Lieferung an den Kunden zum ihr nächstmöglichen Zeitpunkt auszuführen. 3. Leinwanddruck.de ist, wenn der Kunde mehrere Drucke bestellt hat, zu Teillieferungen berechtig, hat jedoch daraus resultierende Mehrkosten für Verpackung und Versand allein zu tragen. 4. Die Lieferung an den Kunden erfolgt durch die Deutsche Post, die DHL oder einen anderen geeigneten Versender. 5. Leinwanddruck.de ist berechtigt, geeignete Dritte als Subunternehmer bei der Ausführung einer Bestellung, z. B. zur Bildbearbeitung, einzuschalten. § 9 Bildrechte, Bildinhalte, Haftung des Kunden 1. Der Kunde garantiert und steht dafür ein, dass er zum Hochladen, zur Speicherung, zur Bearbeitung und zur Vervielfältigung, mithin auch zum Druck, des auf leinwanddruck.de zur Herstellung eines Druckes übermittelten Datei verkörperten Fotos oder Bildes sowie dazu berechtigt ist, leinwanddruck.de seine Bestellung ausführen zu lassen und Rechte Dritter an der übermittelten Datei oder an dem in der Datei verkörperten Foto oder Bild nicht durch die Ausführung der Bestellung verletzt werden. 2. Der Kunde räumt leinwanddruck.de zum Zwecke der Durchführung seiner Bestellung und zeitlich befristet bis zur vollständigen Ausführung der Bestellung das Recht zur Speicherung, Bearbeitung, Vervielfältigung und zum Druck leinwanddruck.de übermittelten Datei und/oder des darin verkörperten Fotos oder Bildes ein. Leinwanddruck.de ist berechtigt, diese Rechte an Dritte, z. B. zum Zwecke der Bildbearbeitung weiter zu übertragen (siehe auch § 8 Ziffer 4). 3. Für den Inhalt an leinwanddruck.de mit der Bestellung übermittelten Datei und/ oder des in der Datei verkörperten Bildes ist der Kunde allein verantwortlich. Er garantiert und steht dafür ein, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Stellt leinwanddruck.de fest, dass der Inhalt einer ihr vom Kunden übermittelten Datei oder des in der Datei verkörperten Fotos oder Bildes gegen geltendes Recht verstößt, ist leinwanddruck.de berechtigt, die betreffende Datei vollständig von ihrem Server zu löschen, gegenüber dem Kunden den Rücktritt vom Vertrag zu erklären und vom Kunden Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu beanspruchen. 4. Der Kunde hat leinwanddruck.de von allen Ansprüchen freizuhalten bzw. freizustellen, die ein Dritter wegen einer aus der Ausführung des Bestellung des Kunden resultierenden Verletzung eines ihm an der vom Kunden an leinwanddruck.de übermittelten Datei und/oder an dem in der Datei verkörperten Foto oder Bild zustehenden Rechtes gegenüber leinwanddruck.de geltend macht. Der Kunde hat leinwanddruck.de auf deren erste Anforderung alle Aufwendungen und Kosten zu ersetzen, die aus einer solchen Inanspruchnahme durch deren Erfüllung und/oder Abwehr entstanden sind. Satz 1 und Satz 2 geltend entsprechend, wenn leinwanddruck.de aufgrund eines gegen geltendes Recht verstoßenden Inhalts der ihr vom Kunden übermittelten Datei und/oder des in der Datei verkörperten Fotos oder Bildes in Anspruch genommen wird. § 10 Datenschutz 1. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten dahingehend zu, dass leinwanddruck.de sie ausschließlich zur Ausführung der Bestellung und damit zur Abwicklung des Vertrages verwendet. Außerdem willigt der Kunden widerruflich ein, dass leinwanddruck.de diese Daten in ihrer Kundendatenbank speichert. Leinwanddruck.de ist, wenn der Kunde im Rahmen der Bestellung hierin eingewilligt hat, weiterhin widerruflich berechtigt, selbst oder durch mit leinwanddruck.de geschäftlich verbundene Unternehmen den Kunden über neue Produkte und sonstige Neuigkeiten durch E-Mail-Versand zu unterrichten. 2. Der Kunde kann eine von ihm widerruflich erteilte Zustimmung bzw. Einwilligung im Sinne von Ziffer 1 jederzeit gegenüber leinwanddruck.de in Textform widerrufen. § 11 Gerichtsstand Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand Berlin für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. § 12 Geltendes Recht Für den Abschluss und die Ausführung dieses Vertrages und für sämtliche mit diesem Vertrag oder seiner Ausführung unmittelbar oder mittelbar resultierenden Rechte und Ansprüche gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. § 13 Salvatoresche Klausel 1. Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen dieser AGB oder Regelungen des mit dem Kunden über seine Bestellung abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen AGB-Bestimmungen und des mit dem Kunden über seine Bestellung geschlossenen Vertrages unberührt. In einem solchen Fall ist die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine rechtlich wirksame bzw. durchführbare Regelung zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung beabsichtigten tatsächlichen, wirtschaftlichen oder rechtlichen Zweck am nächsten kommt und die die Vertragsparteien deswegen gewählt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der betroffenen Bestimmung des Vertrages und/oder der AGB bewusst gewesen wäre. 2. Entsprechendes gilt, wenn sich eine ergänzungsbedürftige Lücke dieser AGB oder des mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrages ergibt, um die Lücke zu schließen. § 14 Anbieterkennzeichnung leinwanddruck.de Brunnenstraße 156 10115 Berlin Inhaber: Ruben Asmus |
